AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ELiNTER Firmengruppe:

Die schriftliche Form als PDF wird Ihnen auf Wunsch zugestellt

1. Kommerzielle Daten / Anschrift / CH-Mutterhaus:

ELiNTER AG
Electronic International
Hinterbergstr. 9
CH-6330 Cham
Schweiz
 

Bankverbindung:

Bitte für den jeweiligen Vertragspartner der Elinter Gruppe per Telefon oder Email anfordern
 

Zertifizierungen:

Elinter AG, ist nach ISO9001-2015 zertifiziert
Elinter Vertriebs GmbH, ist nach ISO 9001-2015 zertifiziert

 

2. Geltungsbereich der AGB

Sofern nicht anders erwähnt, gelten diese Bestimmungen für unseren Online-Auftritt als auch für alle schriftlichen Dokumente der ELiNTER Gruppe. Die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen liegen als PDF Dokument bereit und sind ein fixer Bestandteil jeder Offerte, Auftragsbestätigung, Lieferung und jeder Rechnung der ELiNTER Gruppe.

2.1 Lieferungen innerhalb der Schweiz (nicht EU)
Für alle Details, welche nicht in den Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen beschrieben sind, gilt das schweizerische Obligationenrecht (OR).

2.2 Lieferungen EU
Für Lieferungen in der EU gelten die Bestimmungen und gesetzlichen Grundlagen des deutschen Rechts / EU. Lieferstopp, sofortige Kündigung des Vertrages und juristische Schritte behalten wir uns in Fällen vor, wenn es sich um bös- oder mutwillige Täuschung über den Einsatz des Endproduktes handelt und/oder die Produkte für strafrechtliche Anwendungen missbraucht werden, und lehnen Haftung jeder Art ausdrücklich ab.

2.3 Meldepflicht
In diesem Sinne ist die Meldepflicht für den Einsatz der Vertragsprodukte in kritischen Endprodukten bei den Firmen der ELiNTER Gruppe Vorschrift.

3. Preis-,Versand-, Verkaufs- & Lieferbedingungen

Ist nichts anderes vermerkt, gelten grundsätzlich diese hier festgehaltenen allgemeinen Verkaufs- & Lieferbedingungen, Stand per 01.07.2005

3.1 Gültigkeit
Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- & Lieferbedingungen sind auf sämtliche Verträge und Vertragsverhältnisse zwischen ELINTER und dem Besteller oder Lieferanten anwendbar. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Bestellers, die mit diesen Allgemeinen Verkaufs- & Lieferbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich die ELINTER schriftlich damit einverstanden erklärt. Durch die Unterzeichnung von Kaufverträgen oder Bestellungen aufgrund unserer Offerte, welche auf die Allgemeinen Verkaufs & Lieferbedingungen verweisen, bringt der Besteller zum Ausdruck, dass er die Allgemeinen Verkaufs- & Lieferbedingungen zur Kenntnis genommen und als verbindlich anerkannt hat.

3.2 Offerten
Offerten, die keine Annahmefrist (Offertgültigkeit) oder eine verflossene Frist enthalten, sind unverbindlich.

3.3 Vertragsabschluss
Der Vertrag gilt erst als abgeschlossen, wenn die ELINTER nach Eingang der Bestellung ihre Annahme schriftlich bestätigt hat. Bestellerseitige Einkaufsbedingungen sind ohne der schriftlichen Bestätigung der Elinter grundsätzlich ungültig. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch ELINTER. Das Zustandekommen des Vertrages kann zudem von einer finanziellen Sicherstellung oder Vorauszahlung abhängig gemacht werden.

3.3.1 Verträge mit Privatpersonen
Grundsätzlich erfolgen Verkäufe an Privatpersonen, sofern akzeptiert, auf Vorkasse

3.3.2 Verträge über technische Dienstleistungen
Mit der Bestellung und Bezahlung über eine technische Lösung oder ein konstruktives Design geht diese nicht automatisch in den Besitz des Auftraggebers über. Ohne schriftliche Klausel im Vertrag, gewährt der Auftraggeber/Besteller automatisch der Elinter das Recht, ihr geistiges Eigentum und Know-How in Form von Zeichnungen, Plänen, Skizzen und techn. Vorschlägen in der Entwicklung oder im Design zu schützen, und nimmt dies gemäss diesen öffentlichen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingung stillschweigend zur Kenntniss. Wird das Design oder die technische Lösung an dritte Marktpartner zur kommerziellen Verwertung weitergereicht, behält sich die Elinter das Recht vor, 5% des erzielten Umsatzes mit dem Produkt oder der damit erbrachten Dienstleistung pro rata temporis einzufordern.

3.4 Preise
Die angegebenen Preise verstehen sich grundsätzlich netto ab Domizil der ELiNTER, exklusiv MWST, unverpackt, und wenn nicht anders angegeben in Schweizer Franken.

3.4.1 Unvermeidbare Preisanpassungen
Die ELiNTER behält sich ausdrücklich vor, die vertraglich vereinbarten Preise in folgenden Fällen prozentual anzupassen:
a) falls sich zwischen Vertragsabschluss und Lieferung die Lohnsätze oder die Materialpreise nachweislich massiv* ändern
b) bei grossen Preisdifferenzen zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin infolge massiven* Kursschwankungen von Fremdwährung der Lieferfirmen der ELiNTER
c) bei Änderungen zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin der Zolltarife für den Warenverkehr mit den Ländern der Lieferfirmen der ELiNTER
* “massiv” bedeutet eine Schwankung von 5%

3.4.2 Vertragsrücktritt durch Preisanpassungen
Bei Preisanpassungen kann nur vom Vertrag zurückgetreten werden, wenn alle der folgenden Punkte eindeutig erfüllt sind:
a) Die bestellten Materialien beinhalten oder sind keine kundenspezifischen Anfertigungen
b) Die ELiNTER selbst kann bei ihren Zulieferanten ohne Verpflichtungen vom Vertrag zurücktreten
c) Wenn die Waren, Basis- oder Rohmaterialien noch nicht in Fertigung eingeflossen sind
d) Die Gegenpartei die Rücktrittsabsicht schriftlich innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Bekanntgabe der Preisanpassung an die ELiNTER zugestellt hat

3.4.3 Nebenkosten
Sämtliche Nebenkosten wie z.B. die Kosten für Verpackung, Fracht, Versicherung gehen zu Lasten des Bestellers, wie auch alle Arten von Abgaben und Gebühren, ausser es ist anderweitig schriftlich vereinbart.

3.4.5 Mindestbestellzuschlag
Bei einem Warenwert unter Währung 150.00 pro Bestellung und/oder Lieferung, wird der Rechnungsbetrag auf 150 CHF / 150 EUR / 150 USD automatisch angepasst. Der Differenzbetrag ist als Mindermengenzuschlag zu betrachten.

3.5 Zahlungsfrist
Jede Rechnung muss innerhalb der auf der Rechnung erwähnten Zahlungsfrist bezahlt werden. Ist nichts anderes vereinbart, sind dies 30 Tage netto ab Rechnungsdatum, netto ohne jeden Abzug. Die Zahlungen sind auf unsere entsprechenden Bankkonten einzuzahlen.

3.5.1 Zahlungspflicht
Die Zahlungspflicht ist erfüllt, wenn der Rechnungs-Betrag in der entsprechenden Währung auf unserem Bankkonto eingegangen ist und zu unserer freien Verfügung steht.

3.5.2 Werkzeug- und Initialkosten
Werkzeugkosten oder Initialkosten (falls vorhanden) sind fällig bei Bestellung und werden bei Bestellung umgehend in Rechnung gestellt.

3.5.3 Teillieferungen
Bei geplanten und ungeplanten Teillieferungen hat die Zahlung entsprechend dem Umfang der einzelnen Lieferungen zu erfolgen.

3.5.4 Auslieferungsschwierigkeiten
Die Zahlungstermine sind auch einzuhalten, wenn Transport, Ablieferung, Montage, lnbetriebnahme oder Abnahme der Lieferung aus Gründen, welche die ELiNTER nicht zu verantworten hat, verzögert oder verunmöglicht werden. Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Ansprüchen, Beanstandungen, Verlust, durch Transport entstandene Defekte oder von der ELiNTER nicht anerkannten Gegenforderungen des Bestellers zu verrechnen, zu kürzen oder zurückzuhalten.

3.5.5 Mahnungen
Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, wird er durch eine „Zahlungserinnerung“ mit der Begleichungsfrist von 10 Tagen erinnert. Lässt er diese ungenutzt verstreichen, wird eine „letzte Mahnung“ schriftlich zugestellt und eine Bearbeitungsgebühr von CHF 70.00 / EUR 70.00 erhoben. Nach verstreichen der 10 Tage Frist nach Druckdatum der „letzten Mahnung“, wird automatisch und ohne weitere Rücksprache die offizielle Betreibung eröffnet.
Grundsätzlich ist ab Zeitpunkt der Fälligkeit einen Verzugszins zu entrichten. Der Verzugszins beträgt 10%.

3.5.6 Lieferstop
Wird die Zahlungspflicht für Teillieferungen nicht termingetreu erfüllt, behält sich ELiNTER das Recht vor, noch ausstehende Teillieferungen zurückzubehalten.

3.6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Tilgung des Kaufpreises Eigentum der ELiNTER. Die ELiNTER ist grundsätzlich berechtigt, den Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen.

3.6.1 Sorgfaltspflicht
Der Besteller ist verpflichtet auf die noch unbezahlte Ware oder Lieferung generelle Sorge zu tragen und bei Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums erforderlich sind, mitzuwirken.

3.7 Lieferfrist
Ist nichts anderweitig vereinbart gelten die vereinbarten Lieferfristen als Richtzeiten.

3.7.1 Lieferfrist Verlängerungen
Die Lieferfrist wird angemessen verlängert durch:
a) wenn die ELiNTER die zur Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben nicht rechtzeitig erhalten hat, oder der Besteller diese Angaben nach Erteilung des Auftrages geändert und damit eine Verzögerung der Lieferung verursacht hat
b) wenn bei der ELiNTER, beim Besteller oder einem Dritten hindernde Umstände eintreten, welche die ELINTER nicht zu vertreten hat
c) wenn der Besteller mit der Ausführung der von Ihm zu verrichtenden Arbeiten, bzw. mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflicht im Rückstand ist, insbesondere wenn er die Zahlungsbedingungen nicht einhält.
d) verzögerte Lieferung gibt weder auf Schadenersatz noch auf Rücktritt vom Vertrag Anspruch.
e) Eine Konventionalstrafe für verspätete Lieferung bedarf einer speziellen gegenseitigen schriftlichen Vereinbarung.

3.8 Transport und Versicherung
Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Beschwerden im Zusammenhang mit dem Transport sind vom Besteller bei Erhalt der Lieferung oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten und innerhalb 5 Arbeitstagen schriftlich der ELiNTER mitzuteilen

3.8.1 Transportversicherung
Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten. Auch wenn sie von der ELINTER  abzuschliessen ist, gilt sie als Auftrag und für Rechnung und Gefahr des Bestellers abgeschlossen.

3.8.2 Übergang des Nutzen und der Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen mit Abgang der Lieferung ab Domizil der ELINTER an den Besteller über, und zwar auch dann, wenn die Lieferung FRANKO, CIF, FOB oder unter ähnlichen Klauseln erfolgt, oder auch wenn der Transport durch die ELINTER  organisiert und geleitet wird.

3.8.3 Transportverzögerungen
Wird der Versand verzögert oder verunmöglicht aus Gründen, welche die ELINTER  nicht zu verantworten hat, wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Bestellers gelagert.

3.9 Produktehaftung
Grundsätzlich obliegen alle von der Elinter gelieferten Produkte in der Verantwortung über den sinnvollen und gesetzlich erlaubten Einatz dem Besteller. Elinter lehnt jegwelchige Produktehaftung gegen gesetzes Nicht konformen Einsatz. Der Besteller einer Dienstleistung oder eines Produktes obliegt/muss eigene Abklärungen treffen, ob und wie die gelieferten Produkte sinnvoll und gesetzeskonform eingesetzt werden. Alle speziellen Abmachungen bedingen grundsätzlich der schriftlichen Vertragsform.

3.10 Gewährleistung und Mängel
Der Besteller hat die Lieferung innert 5 Arbeitstagen nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich, unter Beifügung des Lieferscheins der ELINTER AG, schriftlich bekanntzugeben. Unterlässt er dies, gilt die Lieferung als genehmigt. Unterlässt der Besteller die Mängelrüge innert der erwähnten Frist, entfallen die Ansprüche auf Ersatz und Entschädigung.

3.10.1 Behebung von Mängel
Sollte der Besteller fristgerecht Mängel der Lieferung angezeigt haben, verpflichtet sich die ELINTER, die schadhaften oder unbrauchbaren Teile nach ihrer Wahl auszubessern oder zu ersetzen. Spezielle Auflagen gelten nur in schriftlicher Form. Es muss zur Rücksendung eine Elinter RMA Nummer eingefordert werden.

3.10.2 Schadenersatz
Jeder weitere Anspruch des Bestellers wegen mangelhafter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz und Auflösung des Vertrages, kann ohne schriftliche Vertragform nicht eingefordert werden.

3.11. Wiederausfuhr
Der Besteller nimmt zur Kenntnis, dass die Wiederausfuhr von gelieferter Ware schweizerischen oder ausländischen gesetzlichen Kontrollbestimmungen unterliegt. Wo entsprechende Regeln gelten, müssen Wiederausfuhrbewilligungen vom Besteller eingeholt werden, bevor er die Ware exportiert.

3.12. Erfüllungsort, anwendbares Recht und Gerichtsstand

3.12.1 Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Parteien ist das Geschäftsdomizil des ELINTER Vertragspartners, und zwar auch dann, wenn die Lieferung FRANKO, CIF, FOB oder unter ähnlichen Klauseln erfolgt.

3.12.2 Anwendbares Recht
Der Vertrag und das Vertragsverhältnis zwischen ELINTER AG und dem Auftraggeber unterstehen dem schweizerischen Recht. Die Anwendung des Einheitlichen UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods) sowie des Wiener Kaufrechts (Vienna Convention on the International Sale of Goods) ist ausgeschlossen.

Der Vertrag und das Vertragsrecht zwischen Elinter Vertriebs GmbH unterstehen dem EU Recht.

3.12.3 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand befindet sich beim Bezirksamt jenes Bezirkes, in welchem der jeweilige Sitz der ELiNTER Vertragspartner im Handelsregister eingetragen ist.

4. Transportschäden

Die ELiNTER weist speziell darauf hin, dass Transportschäden oder Mängel aufgrund des Transportes innert 5 Arbeitstagen nach Datum des Wareneingang schriftlich gemeldet werden müssen, um unsere Versicherung entsprechend zu benachrichtigen. Für später eintreffende Reklamationen oder Mängelrügen lehnen wir jede Haftung ab.

5. Datenschutz im Internet

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

6. Inhalt des Internetangebots

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

7. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (“Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

8. Urheberrecht und Patente

8.1 Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte und Patente zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte und Patente zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte und Produkte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
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8.2 Patente, Designschutz der Produkte und Publikationen
Sollten Verstösse gegen das Urheberrecht oder Patentrecht festgestellt werden. Bitten wir um sofortige Meldung, um die weiteren Schritte abzuklären. Haftung gegen unwissentliche Verstösse lehnen wir grundsätzlich ab, und verweisen auf die Meldepflicht.

9. Haftungsausschluss

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

10. Email – Newsletter

Gemäss der neuen gesetzlichen Regelungen des verschicken von SPAM Emails, erklärt sich jeder freiwillig eintragende Homepagebesucher bereit die Newsletter der Firma ELiNTER grundsätzlich zu empfangen.
Zugrundeliegend auf dieser Vereinbarung ist die Abmeldemöglichkeit welche jederzeit im Email / Newslettern gegeben ist. Auch weisen wir offen über den Inhalt aus und garantieren einen reinen technischen und kommerziellen Inhalt ohne die persönliche Sphäre der Kunden zu verletzen.

10.1 Haftungsausschluss
Obwohl wir alles unternehmen um widerrechtlichen Handlungen entgegenzuwirken, müssen wir aus technischen Gründen des Internets (Phishing etc) jede Haftung für Schäden oder Falschinformationen in Zusammenhang mit dem Newsletter ablehnen.

Stand: 22.12.2012

KONTAKT

Gerne stehen wir Ihnen für Fragen, einer unverbindlichen WEB Präsentation oder einem begleiteten Try-out zur Verfügung: 

          Deutschland         +49  7153  978 91 98      / email:  elinter@elinter.de

          Österreich            +43  720    317 35 71      / email:  elinter@elinter.ch

  
            Schweiz                +41   41     748 32 20      / email:  elinter@elinter.ch

 



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